Parlamentarische Antwort: Pharmastrategie der Bundesregierung
22.04.2024 Meldungen
Mit Datum vom 17.04.2024 hat die Bundesregierung eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Titel "Ausgestaltung und Umsetzung der Pharmastrategie der Bundesregierung" beantwortet. Ziel ist es, z.B. Zulassungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Parallel gilt es auch im Arzneimittelbereich die Digitalisierung voranzutreiben und Anreize für die Ansiedlung von Herstellungsstätten in der EU zu schaffen. Außerdem sollen Lieferketten diversifiziert werden. Ferner sollen Innovations- und Forschungsprojekte gefördert werden. Das Ende März von der Bundesregierung verabschiedete Medizinforschungsgesetz adressiert schon wesentliche Inhalte der Pharmastrategie.
Die Beratungen über das Gesetz liegen derzeit im parlamentarischen Raum. Der Gesetzesentwurf wurde Anfang April dem Bundesrat zugeleitet. Da befindet es sich aktuell unter der Drucksachennummer 155/24 in den Fachausschüssen G (fdf) - AIS - Fz - K - U - Wi
Die Bundesregierung hatte am 30.11.2023 ein Strategiepapier veröffentlicht, das darauf abzielt, Deutschland als Forschungs- und Produktionsstandort für die pharmazeutische Industrie attraktiver zu machen. Diese Initiative folgt auf anhaltende Lieferengpässe von Arzneimitteln in Deutschland und zielt darauf ab, die Versorgungssicherheit und die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Das entsprechende Handlungskonzept wurde am 13.12.2023 im Kabinett beschlossen.
Die Strategie umfasst mehrere Kernpunkte:
- Verbesserung der Forschungsinfrastruktur: Investitionen in moderne Technologien und hochqualifizierte Fachkräfte sollen Deutschland als führenden Forschungsstandort stärken.
- Vereinfachung von Verfahren: Beschleunigte Genehmigungsverfahren und stärkere Digitalisierung sollen die Effizienz erhöhen.
- Anreize für Unternehmen: Durch bessere Investitionsbedingungen und Förderung von Innovationsprojekten sollen mehr pharmazeutische Unternehmen in Deutschland ansiedeln.
- Diversifizierung der Lieferketten: Maßnahmen zur Sicherstellung einer zuverlässigeren Versorgung mit wichtigen Wirkstoffen sind geplant.
Die genannten Maßnahmen spiegeln das Bestreben der Bundesregierung wider, die pharmazeutische Industrie zu stärken und die Versorgungsqualität langfristig zu sichern.